Nicht nur Privatpersonen geraten in finanzielle Notlagen, auch die Bundesländer müssen immer häufiger Kredite aufnehmen. Überraschend sind aber die Ergebnisse, wer wie gewirtschaftet hat. Die neuen Bundesländer erzielten im letzten Jahr überwiegend positive Ergebnisse, während in den alten Ländern massive Verluste zu verzeichnen waren. Das geht aus einer bisher unveröffentlichten Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor.
Die Zahlen im Überblick
Dabei sprechen die Zahlen Bände, wie der folgende Überblick zeigt:
Bundesland und Ergebnis:
Bayern: + 2,1 Milliarden Euro
Sachsen: + 820 Millionen Euro
Brandenburg: + 700 Millionen Euro
Berlin: + 480 Millionen Euro
Thüringen: + 340 Millionen Euro
Mecklenburg-Vorpommern: + 320 Millionen Euro
Sachsen-Anhalt: + 250 Millionen Euro
Schleswig-Holstein: + 115 Millionen Euro
Bremen: – 500 Millionen Euro
Saarland: – 450 Millionen Euro
Baden-Württemberg: – 210 Millionen Euro
Niedersachsen: – 380 Millionen Euro
Wie kommt es zu den guten Ergebnissen?
Die neuen Länder profitieren dabei noch immer aus den Mitteln des Solidarpakts II. Diese sind in der Vergangenheit zwar immer weiter gefallen, doch auch 2013 wurden noch 9,8 Milliarden Euro an die neuen Bundesländer und Berlin gezahlt. Diese Mittel sollen jedoch bis zum Jahr 2019 schrittweise abgebaut werden und vollkommen auslaufen. Dann dürfte es um die Finanzlage wesentlich schlechter stehen, zumal die neuen Bundesländer immer noch keine vergleichbare Wirtschaftskraft mit den alten Ländern aufweisen können.
Schleswig-Holstein konnte ein Plus nur deshalb aufweisen, weil es Konsolidierungshilfen erhält. Dadurch soll die vorgegebene Schuldengrenze eingehalten werden, die vorsieht, dass die Haushalte ab 2020 ausgeglichen sind. Die Hilfen betragen dabei 800 Millionen Euro jährlich und werden noch bis 2019 gezahlt. Auch die hoch verschuldeten Länder Bremen, Sachsen-Anhalt, Saarland und Berlin erhalten solche Hilfen.
Pro-Kopf-Verschuldung sieht anders aus
Das Ergebnis relativiert sich übrigens, wenn man die Pro-Kopf-Verschuldung in den einzelnen Ländern betrachtet. Die geringste Verschuldung weisen die Sachsen auf, Ende 2012 lag die Pro-Kopf-Verschuldung bei 2.400 Euro. In Brandenburg waren es schon 8.750 und in Sachsen-Anhalt sogar 9.240 Euro. Baden-Württemberg dagegen, das ein sattes Minus eingefahren hatte, weist eine durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung von 6.220 Euro aus.
