Im Rechtsstreit um illegale Absprachen beim Handel mit Staatsanleihen haben UBS, Unicredit und Nomura eine juristische Niederlage erlitten. Die von der Europäischen Kommission verhängten Millionenstrafen wurden vom Gericht der Europäischen Union weitgehend bestätigt. Die Banken waren zu Geldbußen verurteilt worden, weil ihre Händler zwischen 2007 und 2011 an einem Kartell für europäische Staatsanleihen beteiligt waren.
Das Gericht bestätigte die Strafen grundsätzlich, reduzierte jedoch die Bußgelder für Nomura und Unicredit geringfügig. Die UBS muss die volle Strafe von rund 172 Millionen Euro zahlen. Nach früheren Angaben hat die Schweizer Großbank bereits entsprechende Rückstellungen in „angemessener“ Höhe gebildet.
Millionenstrafen für die beteiligten Banken
Die Geldbuße für die japanische Bank Nomura wurde auf knapp 126 Millionen Euro herabgesetzt, während die italienische Unicredit nun 65 Millionen Euro zahlen muss. Gegen diese Entscheidung können die betroffenen Finanzinstitute noch Rechtsmittel einlegen.
Weitere Banken entgingen Strafen
An dem Kartell waren insgesamt sieben Geldhäuser beteiligt, darunter auch die Bank of America. Die übrigen Banken blieben jedoch straffrei, weil sie entweder als Kronzeugen auftraten, ihre Vergehen bereits verjährt waren oder sie keinen relevanten Umsatz in diesem Bereich erzielt hatten.
Das Urteil unterstreicht die Entschlossenheit der europäischen Wettbewerbshüter, gegen Preisabsprachen und Kartellbildung im Finanzsektor vorzugehen. Besonders der Handel mit Staatsanleihen unterliegt aufgrund seiner Bedeutung für die Finanzierung öffentlicher Haushalte einer strengen Regulierung.
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