Siemens Gamesa hat einen Millionenprozess gegen einen Bürgerwindpark in Schleswig-Holstein gewonnen. Das Landgericht Hamburg entschied zugunsten der Windkrafttochter von Siemens Energy und wies damit eine Schadenersatzforderung über 6,6 Mio. Euro ab. Hierüber berichtete unter anderem der NDR.
Siemens Energy-Aktie: 6,6-Millionen-Euro-Klage abgewehrt
Hintergrund des Rechtsstreits waren Windkraftanlagen, die Siemens Gamesa nach Darstellung des Bürgerwindparks in Neuengörs nicht wie vereinbart geliefert hatte. Die Betreiber beschafften daraufhin Anlagen eines anderen Herstellers.
Diese Ersatzanlagen seien jedoch kleiner und weniger leistungsfähig gewesen. Die Betreiber machten deshalb geringere Einnahmen geltend und wollten Siemens Gamesa für den daraus entstandenen finanziellen Schaden haftbar machen. Insgesamt forderten sie 6,6 Mio. Euro.
Siemens Energy-Aktie: Bürgerwindpark verzichtet auf weiteren Rechtsstreit
Wie der Geschäftsführer des Bürgerwindparks, Jan Eike Schuldt, gegenüber dem NDR bestätigte, hatte das Landgericht Hamburg bereits Ende August zugunsten von Siemens Gamesa entschieden. Die Betreiber legten anschließend keinen Widerspruch ein.
Als Grund werden die bereits hohen Rechtskosten genannt. Die Anwalts- und Prozesskosten belaufen sich laut Jan Eike Schuldt auf rund 300.000 bis 400.000 Euro und müssen von den beiden Betreibergesellschaften getragen werden. Während des Verfahrens habe der Bürgerwindpark zudem versucht, eine Einigung zu erzielen, die Siemens Gamesa laut NDR abgelehnt habe.
Zur Einordnung: Für Siemens Energy ist das Urteil positiv, weil die Tochter Siemens Gamesa die Schadenersatzforderung über 6,6 Mio. Euro erfolgreich abgewehrt hat. Im Verhältnis zur Größe des Konzerns ist der Betrag allerdings überschaubar, sodass daraus allein kein wesentlicher finanzieller Effekt für Siemens Energy abzuleiten ist. Entscheidend ist vielmehr, dass der konkrete Rechtsstreit nach dem Verzicht der Betreiber auf einen weiteren Widerspruch zunächst nicht weitergeführt wird.
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