Ein Gericht in Delaware hat den Impfstoffherstellern Pfizer, BioNTech und Moderna eine juristische Niederlage beschert. Richter William Bryson wies am Montag den Antrag der drei Unternehmen zurück, eine Patentklage der Bayer-Tochter Monsanto abzuweisen. Die Auseinandersetzung um mRNA-Technologie in den Covid-19-Impfstoffen geht damit in die nächste Runde.
Monsanto hatte die Klage im Januar eingereicht. Der Vorwurf: Pfizer, BioNTech und Moderna hätten Technologie verwendet, die das Unternehmen bereits in den 1980er-Jahren zur Stabilisierung von mRNA in Nutzpflanzen entwickelt hatte. Genau dieses Verfahren soll nach Ansicht von Monsanto auch zur Stabilisierung des genetischen Materials in den Impfstoffen eingesetzt worden sein.
Frühe Phase, offener Ausgang
Die drei Konzerne argumentieren, ihre Herstellungsprozesse unterschieden sich fundamental von der Monsanto-Technologie. Moderna brachte zusätzlich vor, das Patent decke lediglich ein nicht patentierbares Naturgesetz ab. Richter Bryson ließ sich davon in diesem frühen Verfahrensstadium nicht überzeugen — die Unternehmen hätten nicht ausreichend belegt, dass das Patent ungültig sei oder ihre Produkte es nicht verletzten.
Damit ist noch keine Entscheidung über die eigentliche Patentverletzung gefallen. Die Ablehnung des Abweisungsantrags bedeutet lediglich, dass sich der Fall inhaltlich weiter entwickeln darf, statt frühzeitig beendet zu werden. Sprecher von Pfizer, BioNTech und Moderna äußerten sich zunächst nicht zu dem Urteil.
Für Pfizer reiht sich der Fall in eine wachsende Zahl juristischer Auseinandersetzungen rund um die Covid-19-Impfstoffentwicklung ein. Anleger reagierten am Markt bislang gelassen — die Aktie bewegte sich zuletzt nur moderat. Wie lange sich das Verfahren noch hinzieht, bleibt offen, dürfte aber angesichts der frühen Prozessphase noch Monate in Anspruch nehmen.
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