Die Analyse-Software von Palantir ist in der deutschen Bevölkerung wenig beliebt. Kritiker befürchten einen möglichen Abfluss von Daten an US-Behörden. Auch das Schweizer Militär sprach sich gegen eine Nutzung aus aufgrund von eben solchen Bedenken. Dazu kommt, dass Palantir-Chef Alex Karp sich regelmäßig abfällig über Europa äußert und sich damit ebenfalls keine Freunde macht.
Aus der Gesellschaft gibt es schon seit Längerem den Appell an die Politik, sich klar von Palantir zu distanzieren. Campact organsierte beispielsweise eine Protestaktion mit über 450.000 Unterschriften, welche sich gegen einen Einsatz von Palantir-Software auf Bundesebene aussprechen.
Die SPD bezieht Stellung gegen Palantir
Dieser Aufforderung scheint mit der SPD nun zumindest einer der beiden Regierungsparteien nachkommen zu wollen. Wie die „Welt“ berichtet, sprach sich die SPD-Bundestagsfraktion deutlich gegen den Einsatz einer bundesweiten Nutzung von Palantir-Software aus. Zudem ließ Bundesjustizministerin Stefanie Hubig wissen, dass Palantir für die Bundesbehörden nicht kommen werde.
Offen zeigte sich in der Vergangenheit hingegen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) für den Einsatz der US-Analysesoftware. wie die Koalition in dieser Angelegenheit nun auf einen Nenner zu kommen gedenkt, bleibt also wohl abzuwarten. Keinen Einfluss hat das Ganze auf die Länderebene, wo die Entwicklung weiterhin dynamisch verläuft.
Alles ist möglich
Palantir Aktie Chart
Grundsätzlich hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgelegt, Sicherheitsbehörden mit zusätzlichen Mitteln ausstatten zu wollen, wobei auch der Einsatz von Künstlicher Intelligenz nicht ausgeschlossen wird. Dabei zeigte sich in Baden-Württemberg, dass Kritiker zuweilen auch einknicken könnten. Dort plädierten die Grünen ursprünglich klar gegen den Einsatz von Palantir, ließen sich aber auf einen Kompromiss mit dem Koalitionspartner CDU ein. Alles verloren ist für Palantir in Deutschland also noch nicht.
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