Nokia erringt wichtigen juristischen Sieg: Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat der finnische Techkonzern von einem britischen Berufungsgericht in einem globalen Patentstreit Recht bekommen. Das Gericht stoppte Klagen der taiwanischen Elektronikhersteller Acer und Asus in London dauerhaft.
Nokia-Aktie: Streit um Lizenzkonditionen für Videostreaming
Im Kern des Verfahrens stand ein Lizenzstreit über Videokodierungstechnologie – also Standards, die beim Streamen von Inhalten, in Smartphones, Laptops und Kommunikationsgeräten eingesetzt werden. Acer und Asus hatten zunächst vor dem Londoner High Court eine Erklärung erwirkt, wonach Nokia ihnen eine vorläufige Lizenz zu fairen Bedingungen hätte einräumen müssen, bis ein Gericht die endgültigen Lizenzkonditionen festlegt.
Nokia focht dieses Urteil an. Das Berufungsgericht entschied daraufhin, dass Nokia Acer und Asus bereits ein Lizenzangebot zu fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen unterbreitet habe, das über ein Schiedsverfahren geregelt werden solle. Damit sind die Londoner Klagen laut Reuters hinfällig
Nokia-Aktie: Geplanter Prozess fällt aus
Nokia erklärte, das Urteil bedeute, dass ein für Juni und Juli geplanter Gerichtstermin nun nicht mehr stattfinden werde. Acer und Asus äußerten sich Reuters zufolge zunächst nicht zu der Entscheidung. Patentexperten bezeichnen das Urteil als potenziell wegweisend für künftige Lizenzstreitigkeiten rund um Industriestandards.
Zur Einordnung: Das Urteil stärkt Nokias Position in einem seit Jahren schwelenden globalen Konflikt um Patentlizenzen im Videobereich. Für den Konzern, der sein Mobilfunk-Endkundengeschäft längst aufgegeben hat und heute vor allem als Netzwerkausrüster und Patentlizenzgeber agiert, sind solche Einnahmen ein bedeutender Ertragsbestandteil.
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