Es trifft selten europäische Firmen. China hat jahrelang vor allem US-Rüstungskonzerne mit Sanktionen überzogen, immer dann, wenn Washington wieder ein Waffenpaket für Taiwan schnürte. Jetzt aber hat Peking eine neue Front eröffnet, und die Hensoldt AG steht mittendrin.
Direkt auf die Liste
Das chinesische Handelsministerium gab am Freitag bekannt, sieben europäische Unternehmen sofort auf die nationale Exportkontrollliste zu setzen. Hensoldt, der deutsche Rüstungselektronikkonzern, ist dabei. Der Vorwurf: Beteiligung an Waffenverkäufen an Taiwan oder, wie das Ministerium es formulierte, „Kollusion mit Taiwan“. Was genau Hensoldt konkret getan haben soll, ließ Peking offen. Eine Stellungnahme von Hensoldt gab es zunächst nicht.
Die Maßnahme bedeutet: Keine Dual-Use-Güter mehr aus China für Hensoldt. Also keine Waren, Software oder Technologien, die zivil und militärisch nutzbar sind, darunter bestimmte Seltene Erden, die für Drohnen und Chips gebraucht werden. Zudem dürfen Dritte solche Güter chinesischen Ursprungs nicht mehr an die gelisteten Unternehmen weitergeben.
Hensoldt AG Aktie Chart
Selten, aber mit Kalkül
Dass Europa überhaupt ins Visier gerät, ist neu. Seit gut drei Jahrzehnten hat kein europäischer Staat große Rüstungsgüter wie Kampfjets an Taiwan verkauft, schlicht weil die Angst vor Pekings Reaktion zu groß war. Doch die Stimmung hat sich verschoben, besonders in Mittel- und Osteuropa, seit Russland 2022 die Ukraine überfallen hat. Taiwan findet dort zunehmend offene Ohren.
China hat das registriert. Und reagiert jetzt.
Beruhigungspille für Brüssel
Das Handelsministerium betonte, die Maßnahmen beträfen ausschließlich Dual-Use-Güter und tangierten den normalen Handel zwischen China und Europa nicht. „Gesetzestreue EU-Unternehmen mit Integrität haben absolut keinen Grund zur Sorge“, hieß es. China habe die EU zuvor über den bilateralen Exportkontrolldialog informiert.
Das klingt nach Deeskalation. Ist es aber nicht wirklich, denn Hensoldt steht auf der Liste, und das ist eine Ansage, die über einen einzelnen Konzern hinausgeht.
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