Die EU-Kommission macht heute Schluss mit ihrer Untersuchung gegen Edwards Lifesciences. Der US-Medizintechnikkonzern hat seine umstrittene Anti-Copycat-Politik komplett zurückgezogen. Damit ist die Sache für die Brüsseler Wettbewerbshüter erledigt.
Die Geschichte begann im September 2023 mit einer Razzia. Die EU-Kommission durchsuchte damals eine Einrichtung von Edwards Lifesciences in einem EU-Land. Der Verdacht lautete auf Missbrauch von Marktmacht. Ausgelöst hatte das Ganze eine Beschwerde des indischen Konkurrenten Meril, der sich seit Jahren mit Edwards Lifesciences vor Gerichten weltweit um Herzklappen-Patente streitet.
Im Kern ging es um die sogenannte Global Unilateral Pro-Innovation Policy, kurz UPIP. Edwards Lifesciences hatte diese Richtlinie auf seiner Website veröffentlicht und damit faktisch eine Anti-Copycat-Strategie verfolgt. Meril sah darin einen Wettbewerbsverstoß und wandte sich an die EU-Behörden.
Die Kommission gibt Entwarnung
Edwards Lifesciences hat die UPIP nun vollständig von der Website entfernt und für nicht mehr anwendbar erklärt. Die EU-Kommission zeigt sich damit zufrieden. Nach gründlicher Analyse aller gesammelten Beweise sei man zu dem Schluss gekommen, dass die Bedenken ausgeräumt seien. Weitere Maßnahmen auf EU-Ebene hätten keine Priorität mehr, heißt es in der offiziellen Stellungnahme.
Hätte die Kommission Verstöße gegen EU-Kartellrecht festgestellt, wäre es teuer geworden. Bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes können als Strafe fällig werden. Dieses Risiko ist nun vom Tisch.
Für Edwards Lifesciences endet die Sache glimpflich. Das Unternehmen hat rechtzeitig nachgegeben und damit Schlimmeres verhindert. Anleger dürften erleichtert aufatmen, auch wenn der Rückzug der Politik durchaus als Eingeständnis gewertet werden kann.
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