Besonders große Internetplattformen müssen in der EU diversen besonderen Pflichten nachkommen. Dazu gehört ein aktives Vorgehen gegen Falschinformationen, die Offenlegung von Algorithmen zur Nutzung personalisierer Werbung und ein Archiv über bestimmte Daten, welches Forschern zu Verfügung stehen muss. All das bedeutet natürlich Aufwand und Kosten, weshalb Amazon sich dagegen zur Wehr setzte.
Vor einem Gericht in Luxemburg argumentierte Amazon, dass durch den Beschluss der EU-Kommission, den Amazon Store als sehr große Online-Plattform einzustufen, gleich mehrere Grundrechte verletzt würden. Unter anderem sieht man sich in Sachen unternehmerische Freiheit, Eigentumsrecht und dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetzt eingeschränkt.
Amazon blitzt ab
Bei den Richtern konnte dies jedoch nicht verfangen. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit wird als gerechtfertigt angesehen, da der Gesetzgeber von systemischen Risiken für die Gesellschaft von entsprechend großen Plattformen ausgehen könne. Nach derzeitigem Stand wird Amazon den erweiterten Pflichten also künftig nachkommen müssen.
Möglicherweise ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen. Der Internet-Gigant kann das Verfahren noch in die nächste Instanz und damit vor den Europäischen Gerichtshof bringen. Ob dieser Schritt auch getan werden soll, darüber lag zum Zeitpunkt des Entstehens dieses Artikels noch keine Ankündigung vor.
Die Angst macht sich breit
Amazon Aktie Chart
Für Amazon ist die Entscheidung ein klarer Rückschlag. An der Börse spielt es aber nur eine untergeordnete Rolle. Dort macht sich kurz vor der Zahlenvorlage von Nvidia vor allem die Sorge breit, dass die KI-Blase vielleicht doch noch platzen könnte. Schon seit Tagen stehen Tech-Aktien unter Druck. Amazon bildet da keine Ausnahme und musste allein am Dienstag Verluste von 4,4 Prozent verkraften. Der Kurs landete bei 222,55 US-Dollar und damit ein gutes Stück entfernt vom Allzeit-Hoch, das bei 258,60 Euro zu finden ist.
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