Kaum eine andere Firma konnte in den letzten Jahren in Deutschland solch starke Erfolge feiern wie Amazon. Kein Wunder also, dass die Rufe nach einer fairen Besteuerung des US-Konzerns immer lauter werden.

Zuletzt meldete sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zu Wort. Wie unter anderem die „Tagesschau“ berichtete, fordert der Verband eine Besteuerung von Paketen großer Online-Händler. Das würde natürlich in erster Linie Amazon betreffen, dessen Steuermoral gemeinhin nicht gerade als vorbildlich gilt.

Amazon-Aktie: DStGB – zusätzliche Steuermittel wären für Städteumbau sinnvoll

Nach Angaben des Verbands könnte der Staat auf diese Weise Geld einnehmen, mit dem man den Umbau der Innenstädte finanzieren könnte. „Die notwendigen Maßnahmen werden erhebliche zusätzliche Finanzmittel erfordern. Wir fordern deshalb eine Paketversandsteuer, um die großen Online-Plattformen an der Finanzierung der Infrastruktur zu beteiligen“, so DStGB-Geschäftsführer Gerd Landsberg.

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E-Commerce-Firmen wie Amazon nutzten die Infrastruktur der Städte zwar für ihre Auslieferungen, zahlten aber in der Regel keine Gewerbesteuer, so Landsberg weiter. Der Verband rechnet damit, dass man durch eine solche Paketsteuer zwischen 1 und 1,5 Milliarden Euro einnehmen könnte. Für Amazon besonders bitter: Die vom DStGB vorgeschlagene Steuer soll umsatzabhängig sein.

Kommunen mahnen zur Eile

„Die Innenstädte und Ortskerne werden nicht sterben, aber sie werden sich grundlegend verändern müssen, damit die Menschen auch in Zukunft dort gerne hingehen, sich aufhalten und sich mit ihrer Stadt und Gemeinde identifizieren“, sagte Landsberg.

Dieser Prozess müsse jetzt beginnen, auch mit Blick auf die notwendigen Klimaschutzanpassungen. Natürlich zielt der Verband mit seiner Forderung auf die laufenden Sondierungsgespräche in Berlin ab. Die kommende Regierung müsse schnelle Entscheidungen treffen, so der DStGB-Präsident Ralph Siegler.